Qualitätssicherung - Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das höchste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen und wurde am 1. Januar 2004 durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz errichtet. Dabei werden Richtlinien bzgl. der medizinischen Leistungen bestimmt, die alle Versicherten in Deutschland beanspruchen können. Dies geschieht in einem sogenannten Leistungskatalog der Krankenkassen. Hinzu ist der G-BA vom Gesetzgeber mit der Qualitätssicherung für gesundheitliche Einrichtungen mit einer Gestaltungshoheit betraut (BMG, 2021), die durch den Erlass von verschiedenen Richtlinien ausgestaltet wird.

Gebildet wird der G-BA durch die vier großen Selbstverwaltungsorganisationen im Gesundheitssystem (G-BA, 2021):

• Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)
• Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
• Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
• Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband)

Der G-BA hat seinen Sitz in Berlin. Hier werden die organisatorischen und verfahrensrechtlichen Grundlagen für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben geschaffen. Für die Krankenhäuser bedeutet dies, dass die erlassenen Richtlinien des G-BA mit den definierten Qualitätsmerkmalen umsetzungspflichtig sind. Die Qualitätsanforderungen werden in sogenannten „Strukturprüfungen“ durch den Medizinischen Dienst geprüft. Hierbei arbeiten die Kliniken interprofessionell mit den unterschiedlichsten Bereichen wie Pflegedirektion, Qualitätsmanagement, Controlling etc.  in enger Abstimmung zusammen.